Bern will neue Kiffer-Studie

Der Bund hat eine Cannabis-Studie der Stadt Bern verboten. Jetzt unternehmen Politiker und Städte einen neuen Anlauf für den legalen Verkauf von Gras.

Es war ein herber Dämpfer für die Hanffreunde. Mitte November stoppte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) einen von der Stadt Bern geplanten Pilotversuch. Im Rahmen einer Studie der Universität Bern sollten ab 2018 rund 1000 Kiffer in Apotheken legal Gras kaufen können. Luzern, Zürich und Biel BE hatten sich dem Projekt bereits angeschlossen. Doch Gesundheitsminister Alain Berset (SP) erklärte das Drogenexperiment für illegal.
Die Städte zeigten sich enttäuscht. Ans Aufgeben denken sie aber trotzdem nicht. Im Gegenteil: Im Hintergrund plant die Berner Sozialdirektorin Franziska Teuscher (59, Grüne) bereits den nächsten Anlauf. Zusammen mit der Universität Bern und weiteren interessierten Städten will sie eine neue Kiffer-Studie ausarbeiten. «Wir prüfen, ob eine neue Studie mit Erfolgschancen eingegeben werden könnte und wie diese ausgestaltet sein müsste», sagt sie.

Noch  unklar ist, ob die Uni Bern Beschwerde gegen BAG-Verbot einlegen wird.

Teuscher hält den BAG-Entscheid für falsch, da er den juristischen Spielraum des heutigen Betäubungsmittelgesetzes nicht ausnütze. Das BAG hatte argumentiert, dass das Gesetz den Konsum von Cannabis zu nichtmedizinischen Zwecken verbiete. Auch dann, wenn dieser im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie erfolge.
Die Juristen des BAG empfahlen, zur Durchführung künftiger Versuche das Betäubungsmittelgesetz um einen Experimentierartikel zu ergänzen. Damit könnte das Verbot für eine Studie vorübergehend ausser Kraft gesetzt werden.
Eine parteiübergreifende Gruppe von Parlamentariern hat sich bereits daran gemacht, diese Empfehlung in die Tat umzusetzen. Mit einer breit abgestützten Motion soll der Bundesrat dazu aufgefordert werden, einen solchen Experimentierartikel auszuarbeiten.
Unter der Federführung der Nationalrätinnen Kathrin Bertschy (38, GLP/BE) und Regine Sauter (51, FDP/ZH) wurde offenbar bereits ein entsprechender Vorstoss ausgearbeitet. Dieser könnte bereits nächste Woche eingereicht werden. Noch äussern sich die Involvierten nicht dazu. Erst wollen sie möglichst viele Parlamentarier hinter sich scharen.

Ob die Universität Bern Beschwerde einlegt, ist noch unklar.

Noch immer unklar ist, ob die Universität Bern Beschwerde gegen das BAG-Verbot einlegen wird. Das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Bern sei daran, die ablehnende Begründung des BAG zu analysieren, sagt ein Sprecher. Insider gehen jedoch davon aus, dass die Universität auf eine Beschwerde verzichten wird.

https://www.blick.ch/news/schweiz/nach-verbot-von-cannabis-versuch-bern-will-neue-kiffer-studie-id7706605.html