Samstag, 6. Januar 2018

Angriff auf Legalisierung: Beendet Trump den Marihuana-Boom?


Marihuana ist in den USA ein grosses Geschäft, 29 Bundesstaaten erlauben die Droge bereits, zuletzt kam mit Kalifornien ein Schwergewicht hinzu. Doch die Trump-Regierung will die Party verderben und ein Verbot auf Bundesebene durchsetzen. Was nun?

Von Donald Trump selbst mussten die Befürworter der Cannabis-Legalisierung bisher keinen grossen Gegenwind erwarten. Sein Justizminister Jeff Sessions, der Cannabis auf dem Kieker hat, scheint bei ihm in Ungnade gefallen und nicht mehr viel zu melden zu haben. Doch erstens ist der US-Präsident ist für seine Volten bekannt: Niemand weiss wirklich, was von Trump zu erwarten ist. Und zweitens geht Sessions nun doch in die Offensive.
Was Jeff Sessions vom Kiffen hält, machte er bereits 2015 deutlich. «Gute Menschen rauchen kein Marihuana», sagte Donald Trumps heutiger Justizminister damals bei einer Kongressanhörung. Nun holt der konservative Hardliner, der Marihuana einst als «nur etwas weniger schlimm als Heroin» bezeichnete, zum Schlag gegen die voranschreitende Legalisierung aus.

US-Regierung platzt in Marihuana-Boom

Sessions wies US-Staatsanwälte am Donnerstag an, das auf Bundesebene geltende Verbot der Droge künftig durchzusetzen. Trumps «Law and Order»-Mann bricht so mit dem Kurs der Vorgänger-Regierung von Barack Obama, die den Bundesstaaten bei der Marihuana-Regulierung freie Hand liess. Es gehe darum, «zur Rechtsstaatlichkeit» zurückzukehren, begründete Sessions seine Direktive mit Verweis auf das seit 1970 geltende Bundesverbot des Anbaus, Besitzes und Handels der Droge.
Mit der Aktion platzt die Trump-Regierung mitten in einen riesigen Cannabis-Boom, der erst Anfang der Woche darin gipfelte, dass mit Kalifornien der bislang grösste US-Markt komplett für Marihuana freigegeben wurde. Da sich mit der Legalisierung viel Steuergeld einnehmen lässt und es aus Washington bislang wenig Gegenwind gab, haben schon 29 US-Staaten Marihuana medizinisch oder ganz erlaubt. Jetzt aber dürfte in den USA die Verwirrung wachsen, wo es in Ordnung ist, Marihuana zu kaufen und zu konsumieren und wo nicht.

Legalize it? Der Cannabis-Status in der Schweiz

In der Schweiz greifen zwei- bis dreihunderttausend Menschen regelmässig zum Joint. Der Besitz einer geringen Menge Cannabis ist laut Betäubungsmittelgesetz (BetmG) Absatz 19b zur «Vorbereitung» des Eigenkonsums erlaubt. In der Praxis bedeutet dies, dass wer weniger als zehn Gramm Marihuana bei sich trägt, nur mit einer Geldbusse von 100 Franken belegt wird. Strafbar sind hingegen der Verkauf und die Weitergabe von Cannabis an unter 18-Jährige sowie das Fahren unter THC-Einfluss.

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